Anti-Nazi-Symbole sind verboten
Das Landgericht Stuttgart hat den Verkauf von Anti-Nazi-Symbolen wie durchgestrichene Hakenkreuze auf Buttons oder T-Shirts verboten. Unglaublich, aber wahr! Ein solches Urteil lässt mich stark an der Kompetenz des zuständigen Richters zweifeln.
Mit soviel Rückenwind für die Rechten ist es kaum verwunderlich, das in Postlow, Blesewitz, Neuenkirchen, Neu Kosenow und Bargischow — alles Wahlkreise in Mecklenburg-Vorpommern — jeder dritte(!!!) die NPD gewählt hat! Das Innenministerium sollte für diese Gegenden am besten Reisewarnungen herausgeben. Überall nähern wir uns Zuständen wie zu Zeiten der Weimarer Republik und die deutschen Gerichte, wie auch manche Politiker, haben es anscheinend noch nicht kapiert oder schließen die Augen.
Hoffen wir, dass eine höhere Instanz das Urteil für nichtig erklärt.
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29. September 2006 um 19:20 Uhr
“Hoffen wir, dass eine höhere Instanz das Urteil für nichtig erklärt.”
Ach, ist doch schon längst klar, dass es bis zur letzten Instanz geht, um einen Präzedenzfall zu schaffen. Da haben beide Seiten was von…
30. September 2006 um 21:40 Uhr
Ein sinnvolles Verbot waer mal das von Christen-Kreuzen.
Es wird Zeit dasz in Deutschland mal eine klare Trennung von Kirche und Staat erfolgt. Wir geraten hier sonst in Zustaende wie in den USA.
2. October 2006 um 09:20 Uhr
erst dürfen muslime keine kopftücher mehr tragen…..dann werden anti-nazi-symbole verboten. nun….. weshalb werden werden ‘neue’ nationalsozialistische-symbole, marken und unterschwellige musik nicht verboten?
unterschwellige musik bürgt aber wieder ein problem, da einige black- vikingmetalbands leider auch als rechtsradikal eingestuft werden, obwohl sie nicht dem nationalsozialismus folgen. viele können nicht unter nsbm (nationalsozialistichen blackmetal) und blackmetal unterscheiden.zugegebn das ist auch relativ schwer. marken zu verbieten bürgt ebenfalls ein problem da die herrsteller nicht unbedingt ihre kleider für rechtsradikale herrstellen.
deutschland gilt als ein rechtsstaat das heisst wenn sich linke oder ähnliche gegen nazi-symbole o.ä. wehren können sich rechte auch gegen anti-nazi-symbole wehren.
hm…..alles viel zu kompliziert…. ich werde mich jedenfalls so gut wie möglich gegen den nationalsozialismus wehren. ^^
http://www.turnitdown.de/symbole.html
9. June 2007 um 00:22 Uhr
Also vor kurzem stand in unserer Lokalzeitung, dass ein anderes Gericht Anti-Nazi-Symbole wieder erlaubt hat, wenn sie eindeutig sind (z.b. durchgestrichene hackenkreuze, hackenkreuz in abfalleimer, faust zerschmettert hackenkreuz, usw.)